Kommunalrecht

Das Thüringer Kommunalrecht bildet die rechtliche Grundlage für die Organisation und Aufgaben der Gemeinden, Städte und Landkreise im Freistaat Thüringen. Es regelt die kommunale Selbstverwaltung, die Zuständigkeiten der kommunalen Organe wie Gemeinderat, Bürgermeister und Kreistag, sowie die Rechte und Pflichten der Bürger im Verhältnis zu ihrer Kommune. Zu den zentralen Themen gehören die Aufgabenverteilung, die Haushaltsführung, das Satzungsrecht, die kommunalen Wahlen und die Rechtsaufsicht. Grundlage ist die Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), die die verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltungsfreiheit ausformuliert. Ziel des Thüringer Kommunalrechts ist es, die demokratische Mitwirkung und die effiziente Aufgabenerfüllung auf kommunaler Ebene zu gewährleisten.

Im Themenbereich des Kommunalrechts geht es um alle Problemstellungen verbunden mit der Thüringer Kommunalordnung. Das Problemfeld ist dabei nicht abschließend darstellbar, es geht von der rechtmäßigen Bekanntmachung, über die Aufwandsentschädigung, bis zum Geschäftsgang im Gemeinderat. In diesem Bereich wird über aktuelle Entwicklung auf Landesebene und Rechtsprechung im Thüringer Kommunalrecht berichtet und weitere Downloads zur Verfügung gestellt.